Kein Dampfzug im Harmersbachtal - Projekt gescheitert bevor es begonnen hat
Oberharmersbachs historischer Lokschuppen ist verkauft!
Gemeinderat Oberharmersbach verzichtet auf sein Vorkaufsrecht, Gebäude geht in private Hände
Mittelbadische Presse 30. August 2017
113 Jahre alt und ein Stück Eisenbahngeschichte des Harmersbachtals: Der Lokschuppen im Oberharmersbacher Bahnhof Riersbach ist denkmalgeschützt. Die SWEG verkauft nun 1305 Quadratmeter Gelände und das Gebäude an privat.
Mit einem Stimmenpatt lehnte der Gemeinderat Oberharmersbach am Montag den Vorschlag der Verwaltung ab, ein Vorkaufsrecht für den historischen Lokschuppen auszuüben und daraus ein Museum zu machen. Damit dürften auch die Pläne für touristische Dampfzugfahrten im Harmersbachtal gestorben sein.
Die Stühle reichten am Montag im Sitzungssaal des Rathauses nicht aus, um allen Zuhörern Platz zu bieten. Das Thema der Sitzung war auch nicht alltäglich, schließlich ging es um ein Stück Eisenbahngeschichte im Harmersbachtal. 1904 wurde die Harmersbachtalbahn zwischen Biberach und Oberharmersbach in Betrieb genommen, 1904 ist auch das Baujahr des Lokschuppens, der am Bahnhof Riersbach steht.
Die Gemeinde Oberharmersbach plante, aus diesem Schuppen ein »Dampflokomotive-Werkstattmuseum« zu machen. Diese Pläne wurden möglich, da die SWEG als Besitzerin das Gebäude offiziell »entwidmet« hatte, sprich die Nutzung nach dem Eisenbahnverkehrsgesetz erloschen war. Der Weg war damit frei für eine weitere Nutzung, die Eigentümerin bot Gelände und Gebäude wohl auch Anfang dieses Jahres im Bundesanzeiger zum Verkauf an.
Über Entwidmung und konkrete Verkaufsabsichten sei die Gemeinde nicht informiert worden, bekundete Bürgermeister Siegfried Huber und verwies auf eine jahrelange Vorgeschichte, während derer sich die Absichten der SWEG immer wieder geändert hätten.
Vertrag vom Notar
Als die Gemeinde von den Verkaufabsichten erfuhr, war der Verkauf dann schon fast über die Bühne: SWEG und der Oberharmersbacher Dominik Isenmann waren sich einig geworden und hatten dies bereits notariell beurkundet. Der Vertrag trat allerdings noch nicht in Kraft, da abzuklären war, ob die Gemeinde ein Vorkaufsrecht ausübt.
Dies wollte die Verwaltung, wollte zu den gleichen Konditionen in den Vertrag eintreten, unter anderem mit der Begründung der »Wahrung des historischen Erbes«. Dafür sollte gleichzeitig ein Bebauungsplan »Gemeindebedarfsfläche Museum« aufgestellt werden, der diesen Anspruch aufs Vorkaufsrecht untermauert. Der Aufstellungsbeschluss für diese Pläne ging zwar mit knapper Mehrheit durch, hatte aber die Klausel, dass der Beschluss nur gültig ist, wenn der Gemeinderat auch vom Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Dies tat er dann bei der Abstimmung darüber allerdings nicht. Mit 5:5 Stimmen gab es ein Patt, der Verwaltungsvorschlag war abgelehnt.
Klingt kompliziert und das war es am Montag auch für alle Beteiligten und Zuhörer.
Nicht gerade einfacher machte die Beschlussfassung die Tatsache, dass sich der Gemeinderat bereits vor einigen Wochen mit dem Thema Vorkaufsrecht befasst und der Ausübung zugestimmt hatte. Allerdings nichtöffentlich. Und das war nicht rechtens, musste auch Bürgermeister Siegfried Huber eingestehen, der eine entsprechende Auskunft der Rechtsaufsicht verlas. Ergo, musste Huber zurückrudern, der Gemeinderat seinen nichtöffentlich gefassten Beschluss wieder aufheben, was er bei zwei Gegenstimmen auch tat.
Museum vom Tisch
Seit Montag ist also das Thema »Dampflok-Museum« in Oberharmersbach vom Tisch. Durch den Verzicht aufs Vorkaufsrecht kann der Vertrag zwischen SWEG und Isenmann rechtsgültig werden. Die Gegner des Museums hatten vor allem die schwierige finanzielle Lage der Gemeinde und die zu erwartenden Sanierungskosten ins Feld geführt.
Solche Kosten kommen nun auch auf den künftigen Besitzer zu der zum Kaufpreis übrigens nichts sagen wollte. Dominik Isenmann (35) betonte aber gestern auf OT-Anfrage, dass er bereits Pläne für eine Sanierung habe. Mit dem Denkmalamt möchte er hierfür eng zusammenarbeiten. Der Oberharmersbacher ist sich der historischen Bedeutung des Lokschuppens bewusst: »Ich werde ihn restaurieren!« Der Industriemechanikermeister hatte von sich aus mit der SWEG Kontakt aufgenommen, da er einen Platz für sein Gewerbe gesucht hat. Im Lokschuppen möchte er Autos, vorzugsweise Oldtimer reparieren und restaurieren.
Das Thema Dampflokfahrten im Tal dürfte mit der Umnutzung des Lokschuppens auch obsolet sein. Damit die Oberharmersbacher Lok 20 – wie von den Talgemeinden angedacht – regelmäßig Touristen durchs Tal ziehen könnte, hätte sie einen Stellplatz im Tal gebraucht – ansonsten würden jedes Mal Transferkosten anfallen. Und das würde sich nicht rechnen, so Bürgermeister Huber. Indes, ein Antrag bei Leader war bislang dafür eh noch nicht gestellt worden.
Autor: Dietmar Ruh